„Alle Wege sollten uns offen stehen"

Das Thema „Zukunft der Verbandsgemeinde Alsenz-Obermoschel“ zog an wie ein Magnet. Alle Sitzplätze waren in der Alsenzer Gaststätte „Gut Stubb“ belegt, als die Info-Veranstaltung begann, zu der die Donnersberger Landtagsabgeordnete Simone Huth-Haage eingeladen hatte.

Huth-Haage bedauerte, dass die SPD-Landesregierung die Bürger in den betroffenen Kommunen bislang nicht ausreichend über ihre Vorhaben unterrichtet und den Austausch mit ihnen gesucht habe. Daher wolle sie nun ein Forum zum Meinungsaustausch vor Ort bieten.

Die Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Rheinland-Pfalz, Anke Beilstein, stellte nach einer Einführung die bisherigen Gutachten zur Reform kurz vor. Zudem berichtete sie von Anhörungen in der Landeshauptstadt. Dabei seien vor allem drei Kritikpunkte an den Plänen immer wieder laut geworden: die jetzt vorgesehenen isolierten Fusionen von Verbandsgemeinden brächten keine nennenswerten Einsparungen – und weder größere Bürgernähe noch eine verbesserte Effizienz der Verwaltung würden damit erreicht. Beilstein forderte daher, die Tauglichkeit der  Verwaltungsstrukturen aller Ebenen im Land zu überprüfen und anschließend ein tragfähiges Konzept zur Verbesserung zu erarbeiten.

Da die derzeitige Landesregierung den von der Auflösung bedrohten Verbandsgemeinden – wie Alsenz-Obermoschel – allerdings Zwangsfusionen mit bestimmten Nachbar-VGs androhe, wenn sie bis 2012 keinen Plan für einen freiwilligen Zusammenschluss vorlegen könnten, empfahl die Kommunalexpertin möglichst offen nach geeigneten Partnern Ausschau zu halten. Verbandsbürgermeister Arno Mohr erklärte, bereits eingehende Gespräche mit den Bürgermeister-Kollegen aller Nachbar-VGs geführt zu haben.

„Bei der Suche nach Partnern sollten uns dann aber wirklich alle Wege offen stehen“, betonte ein Teilnehmer der anschließenden Diskussionsrunde. Auch die Möglichkeiten über Kreisgrenzen hinweg müssten ernsthaft ausgelotet werden und dann auch umsetzbar sein, ergänzten einige andere. Bei einer Bürgerbefragung sollte schließlich die Meinung der Bewohner der Verbandsgemeinde Alsenz-Obermoschel  eingeholt und berücksichtigt werden, so ein Besucher. Den Zeitplan bis 2012 hielten einige der Mitdiskutierenden jedoch für zu knapp.

Simone Huth-Haage betonte, dass das Ergebnis einer  Bürgerbefragung maßgeblich für die endgültige Entscheidung seien müsste. „Eine Entscheidung über die Köpfe der Menschen hinweg darf es nicht geben. Vielmehr muss der Wunsch der VG-Einwohner Richtschnur für das weitere Vorgehen sein.“